Autor: Johst Klems (1-.-1.2011)
Proteste halten an
Eigentlich schien alles schon sicher, doch die derzeitige Situation lässt die Realisierung der Gesundheitsreform zum 1. April 2007 bezweifeln. Zahlreiche Ärzte machen mobil und geben Ihren Unmut in Demonstrationen preis. Auch in den Reihen der Politiker werden die kritischen Stimmen wieder einmal lauter.
Die Realisierung der Gesundheitsreform, die das deutsche Gesundheitssystem auf einen neuen, konkurrenzfähigen Stand bringen soll, steht vor einer erneuten Hürde.
Zahlreiche Ärzte machten Mitte Dezember ihrem Unmut Luft und demonstrierten vor dem Deutschen Reichstag. Sie wollten mit ihrer Aktion auf ihre schlechten Arbeitsbedingungen aufmerksam machen, die sich ihrer Ansicht nach durch die Gesundheitsreform noch verschlimmern würden.
Diese Demonstration war nicht die erste ihrer Art. Sie reihte sich vielmehr ein in eine große Anzahl von Aktionen, welche die KBV (Kassenärztliche Bundesvereinigung) in den letzten Monaten durchgeführt hatte.
Ob diese Demonstrationen die Politiker von ihren Absichten abbringen können ist fraglich. Sicher scheint jedoch, dass sich selbst zahlreiche Minister mit der Reform noch nicht endgültig abgefunden haben. So entbrannte in den letzten Tagen eine heftige Debatte über die finanziellen Belastungen der einzelnen Bundesländer durch den Gesundheitsfonds. Die Länder können derzeit nicht einschätzen, inwieweit der Gesundheitsfonds eine Mehrbelastung für ihren Haushalt darstellt.
Führende Politiker fordern daher, dass die einzelnen Kosten, die auf die Länder zukommen, klar kommuniziert werden.
Neben diesem Kritikpunkt gibt es weitere Aspekte, die von den Bundesländern nicht akzeptiert werden. Da wäre zum Beispiel die Forderung, dass die Neuregelung für die privaten Krankenkassen erst ein Jahr später als derzeit geplant, also im Jahr 2009, in Kraft treten soll oder der Wunsch nach einem Mitspracherecht bei den einheitlichen Beitragssätzen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte sich indes kompromissbereit, ließ jedoch keine konkreten Vorschläge zu einzelnen Punkten verlauten.
Demnach geht die Gesundheitsreform abermals in eine weitere Runde und es scheint unsicherer denn je, ob die Reform zum 1. April kommenden Jahres (2007) in Kraft treten wird. Fraglich ist allerdings, ob sich die Regierung in den grundlegenden Fragen komplett umstimmen lässt, oder ob lediglich „Kleinigkeiten&rdquoM der Reform überarbeitet werden.
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