Autor: Johst Klems (1-.-1.2011)

Fahrplan für Gesundheitsreform

In dieser Woche traf sich das 16-köpfige Team um Bundesgesundheitsministerin Schmidt (SPD) um strukturelle Themen der Gesundheitsreform zu besprechen.

Ergebnisse wurden nicht bekannt Jedoch ist davon auszugehen, dass der politische Fahrplan für die kommenden Monate festgelegt wurde. Bis Anfang Juli werden sich die Expertenteams in vier Sitzungen zu je drei Tagen zusammensetzen und über die Gesundheitspolitik Deutschlands beraten. Vertreter von CDU und SPD werden versuchen, die im Wahlkampf noch unvereinbar scheinenden Modelle (Gesundheitsprämie / CDU, Bürgerversicherung / SPD) kompromissgerecht zusammenzuführen um eine gesundheitspolitische Umstrukturierung Deutschlands in Gang zu setzen.

Besonders spannend wird die Entscheidung über die Aufteilung der Kosten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Der Vorschlag der CDU, die Arbeitgeberkosten zu begrenzen, stößt bei der SPD nur auf wenig Verständnis. Der designierte SPD-Vorsitzende Kurt Beck gab diesbezüglich unmissverständlich zu verstehen, dass er generell gegen eine solche Regelung sei. Dies ist unter anderem eines der Probleme, welche in den angesetzten zwölf Arbeitstagen zu lösen sind.

Generell ist jedoch sicher, dass die stetig steigenden Kosten getragen werden müssen. Wer daran die Hauptlast zu tragen hat, ist derzeit noch völlig offen.