Autor: Johst Klems (1-.-1.2011)

Fragezeichen Gesundheitspolitik

Offen ist, wie sich Deutschland zukünftig gesundheitspolitisch aufstellt. Negative Schlagzeilen mahnen zur Eile. Doch wie realistisch sind grundlegende Neuerungen?

Die Negativmeldungen rund um das deutsche Gesundheitssystem reißen nicht ab. Pressemitteilungen zufolge stellen sich die gesetzlichen Krankenkassen erneut auf ein Minus von ca. 10 Mrd. Euro ein. Besserung ist nicht in Sicht. Derweil gibt es in Berlin nichts Neues zum Thema Gesundheitspolitik. Die Sommerpause des Bundestages rückt immer näher und Lösungen scheinen schwieriger denn je, zumal es nur noch etwa sieben Wochen sind bis die Minister in ihren Urlaub starten. Insgesamt dringen nur wenige Einzelheiten über mögliche Verhandlungsfortschritte an die Öffentlichkeit.

Aus diesem Grund werden zögernd die ersten Stimmen laut, die es nicht für möglich halten, dass der angekündigte Zeitplan von den Regierungsspitzen eingehalten werden kann. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) ließ seine Bedenken bezüglich möglicher Fähigkeiten der Regierung freien Lauf und erklärte gegenüber der Bild am Sonntag, dass es für ihn eine völlig offene Frage sein, ob es überhaupt zu einer großen Lösung kommt oder das bisherige System mit weiteren Steuermitteln aufrecht erhalten wird. Solche und ähnliche Aussagen hochrangiger Politiker lassen berechtigte Zweifel an dem Umfang der angekündigten Reform.

Es bleibt zu hoffen, dass die wenigen Stimmen, die zum Thema Gesundheitsreform laut werden, in ihren Ansichten nicht bestätigt werden und bis zur Sommerpause Fakten zur Reform die Titelseiten der Zeitungen schmücken.